[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

:

Counter :

Besucher:591682
Heute:30
Online:1

News-Ticker :

24.03.2019 18:57 Kommt zusammen für ein starkes Europa!
Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu. MEHR

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

Ein Service von info.websozis.de

 

> ZUM NACHDENKEN: "WARUM KLAPPT DAS NICHT MIT DER ERNEUERUNG DER PARTEIEN ? - EIN ERKLÄRUNGSVERSUCH UND VORSCHLAG !" :

Aktuell

Neben fehlenden klaren inhaltlichen Zielsetzungen stehen weitere Aspekte einer Erneuerung im Weg. 

Ein strukturelles Hauptproblem aller tradierten Parteien ist die weit verbreitete Tatsache, dass viele Mandatsträger/-innen von der Politik finanziell abhängig sind und berufliche Karrieren für den sozialen Aufstieg in der Politik möglichst auf lange Zeit oder gar auf Lebenszeit aufgebaut werden. Aus diesem Grund wird kein inhaltliches Wagnis mehr eingegangen, gesellschaftspolitische Notwendigkeiten werden oft verdrängt, nicht offen ausgespochen und vor allem nicht gelöst. Es werden relativ mutlose und relativ intranspartente Kompromisse eingegangen, um die berufliche Politik-Karriere nicht zu gefährden.

Für dieses Dilemma und Phänomen braucht es kluge Lösungswege, damit sich zukünftig nicht nur sehr Wohlhabende und sehr Reiche in der Politik engagieren. 

Wie soll denn eine Erneuerung stattfinden, wenn Ideen der Bevölkerung und der jeweiligen Parteibasis nur als Störfaktor oder gar als Bedrohung der eigenen Macht- und Berufsinteressen wahrgenommen werden ?

Auch das hinterfragenswürdige Phänomen "Schule, Hochschule und dann nahtlos dauerhaft in die Berufspolitik" ist ein nicht zu unterschätzendes weiteres Problem. Wie soll denn ohne Lebens- und Berufserfahrung die gesellschaftliche Realität in den Parlamenten abgebildet werden ? Wie sollen denn so das mehrheitliche nicht akademische Berufe-Spektrum & eben alle Generationengruppen vertreten sein ? 

Zu viele Bürger/-innen werden hierdurch so behandelt, als ob sie keine Beurteilungskompetenz besitzen würden und sie sich somit auch nicht beteiligen könnten. Ein sehr fahrlässiger und elitärer Irrtum, der mehrheitlich in der Bevölkerung zurecht zu sehr großer Verärgerung führt.

Die Parteien haben eben nur dann eine Chance, wenn sie sich dem breiten Fundus der vielfältigen Erfahrungswerte aller Berufs- und Altersgruppen öffnen und dieses Wissen für konstruktive politische Lösungsvorschläge beteiligend nutzbar machen.

Das wäre der basisdemokratische Ansatz, den wir brauchen, denn sonst sind nicht nur die Parteien als der von unserer Verfassung gewollte Ort der politischen Willensbildung gefährdet, sondern irgendwann auch die gesamte parlamen-tarische Demokratie an sich. Also öffnet euch authentisch, dauerhaft und glaubwürdig als reales Abbild gesellschaftlicher Prozesse ! Ihr/ Euer Michael Falk 

 

> PLÄDOYER: VERTRAUEN IN DIE POLITISCHE GESTALTUNGS-KRAFT AUFBAUEN !

 

WIR BRAUCHEN MEHR MUT IM POLITISCHEN GESTALTUNGSPROZESS ! 

Die gesamte Politik steht in einer unübersehbaren Vertrauenskrise sowohl auf bundespolitischer als auch auf europäischer Ebene. Die grösste Angst in der Bevölkerung besteht darin, zukünftig auch zu den Globalisierungs-verlierern gehören zu können, trotz individueller Bildungsanstreng-ungen, persönlicher Leistungsbereitschaft und jahrelanger harter Arbeit. Der internationale Wettbewerb für Kapital-Investitionen in Zukunftstechnologien, Dienstleistungen und Logistik führt zu einem immer ausgeprägteren Wettbewerb um entsprechende Standort-, Struktur- und Steuervorteile bis in alle Regionen und kommunalen Gebietskörperschaften hinein.

Ein Wettbewerb dem sich auch und gerade die Sozialdemokratie stellen muss. Nur gemeinsam mit einer starken und innovativen mittelständigen Wirtschaft werden wir die zahlreichen Zukunftsherausforderungen bewältigen können. In diesem Globalisierungsprozess gilt es aber zukünftig mehr denn je, die politischen Gestaltungs-Spielräume besser aufzuzeigen, diese konsequent zu nutzen und vor allem diese in eine zuversichtliche Zukunftsgestaltung für möglichst alle Bevölkerungsgruppen einzubinden.

Wir brauchen gestaltende Zukunftsinvestitionen für den digitalen Wandel in der Arbeitswelt, für eine "kinderfreundliche" Gesellschaft, für eine neue Bildungs-offensive von der Kita bis hin zum "lebenslangen Lernen" und eine neue Familienförderung mit bezahlbarem Wohnraum und einer neuen strukturierten steuerpolitischen Förderung des Wohneigentums.

Wir brauchen eben auch dringend starke Investitionen in den sozialen Zusammenhalt und in die Absicherung der Lebensrisiken: Rente, Arbeitslosigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Pflege und Gesundheit. Wir brauchen auch zukünftig starke Interessensvertretungen für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für gute Arbeitsbedingungen und bessere Entlohnung. Und nochmals: Fortschreitende Armut trotz Arbeit, fortschreitende Altersarmut trotz lebenslanger Arbeit und fortschreitende Segmentierung der Gesundheitsversorgung sind und bleiben völlig inakzeptabel. Gerade hierin besteht dringender politischer Handlungsbedarf.

Der internationale Wettbewerb muss eben nicht zwangsläufig mit dem Abbau der sozialen Sicherung einhergehen, sondern es ist vielmehr der kreative demokratische Wettbewerb um politische Ideen zu führen, wie wirtschaftliche Prosperität mit sozialem Ausgleich und umweltfreundlicher Zukunftsgestaltung in Einklang zu bringen sind !  In diesem Sinne Ihr/ Euer Michael Falk 

 

Homepage ASG-SÜDPFALZ.de

- Zum Seitenanfang.