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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

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Plädoyer für eine mutige Vision zur sozialen Marktwirtschaft ! :

Allgemein

Für eine mutige Vitalisierung der sozialen Marktwirtschaft ! 

Wir brauchen einen optimistischen und mutigen Politik-Ansatz, in dem erheblich mehr Bürger/-innen Wohneigentum steuerpolitisch ermöglicht wird und Paaren mit Kindern sowie Allein-Erziehenden das Leben deutlich erleichtert wird. Der Mehrwert einer kinder-freundlichen Gesellschaft ist so unendlich groß und nicht zuletzt: Nur hierdurch werden die gravierenden demografischen Probleme gelöst. Der Wettbewerbsdruck in der gesamten arbeitenden Bevölkerung und ihrer Familien ist durch die Globalisierung derart groß, so dass wir gerade in diesem Bereich dringend politisch handeln müssen. Aufstieg durch Bildung, Frauenförderung, gute und faire Arbeitsbedingungen, gerechtere Steuerpolitik, deutlich bessere Familienförderung, solidarische Gesundheitspolitik sowie eine starke Alters-Absicherung sind die notwendige politische (Re-) Vision, um die soziale Marktwirtschaft wieder neu aufleben lassen zu können. Eine konstruktive und liberale gesellschaftliche Weiterentwicklung ist nur mit Zuversicht und individueller Entfaltungskraft möglich. Der Mehrwert von verteilungspolitisch gerechteren Verhältnissen muss spürbar und individuell erkennbar werden. Die Gesellschaft und jede/r Einzelne/r sollte langfristig auf Zusammenhalt, Sicherheit und Solidarität vertrauen können. Angst- und Panikmache sind eben ein schlechter Berater. Sozialer Frieden ist das Fundament innerer Sicherheit. Deshalb: Das Großkapital und sehr hohe Einkommen müssen zukünftig einen deutlich stärkeren finanziellen Beitrag für unsere Solidargemeinschaft leisten.

> Das ist der "New Deal", den wir brauchen ! Macht mit, gestaltet mit und kämpft dafür !

In diesem Sinne Michael Falk (Vorsitzender der ASG-Süpfalz & Vorstandsmitglied ASG-RLP)

Neu gewählter Vorstand der ASG-Südpfalz (v.l.n.r): Sabrina Welker (neue Vorstands-beisitzerin), Else Schäfer (neue stellv. Vorsitzende), Michael Falk (wiedergewählter ASG-Vorsitzender), Ute Griesbach (wiedergewählte stellv. Vorsitzende), Claudia Sieling (neue Vorstandsbeisitzerin), Eduard Wandres (neuer Vorstandsbeisitzer), Ralf Beck (neuer Vorstandsbeisitzer) und Claudia Beck (neue Vorstandsbeisitzerin), (Foto: Wolfgang Thiel)

 

Homepage ASG-SÜDPFALZ.de

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