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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

24.03.2019 18:57 Kommt zusammen für ein starkes Europa!
Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu. MEHR

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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auf den Seiten der
SPD Oberotterbach

 

 

 

Wir möchten Ihnen hier einen Überblick über die Aktivitäten
des SPD Ortsvereins Oberotterbach bieten
 

Im Rahmen der Reihe „Bundestagsfraktion vor Ort“ lädt Thomas Hitschler, MdB und Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, zu einer Gesprächsrunde mit dem Titel "Schöne neue Welt? Unsere Gesellschaft der Zukunft" ein.
Gemeinsam mit den beiden renommierten Karlsruher Zukunftsforschern Prof. Armin Grundwald (KIT) und Dr. Kerstin Cuhls (Fraunhofer Institut) sowie mit MdB Josephine Ortleb (Wahlkreis Saarbrücken) werden wir den technologische Wandel und dessen Bedeutung für unser Zusammenleben diskutieren.
Weitere Infos können dem Flyer entnommen werden.

Wann: 26.März 2019 um 19:00 Uhr

Wo: Herxheim, Bonifatiusstraße 22, Festhalle Herxheim

 

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie an der Veranstaltung teilnehmen würden.

Thomas Hitschler, MdB

 

--> zum Flyer

 

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2019

"SPD FORDERT BESSERE FINANZIERUNG DER PFLEGEVERSICHERUNG !"

"Berlin – Die SPD hat sich für eine weitreichende Reform der Finan-zierung der Pflege­versicherung ausgesprochen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schlug dazu auch einen Steuerzuschuss für die Pflegeversicherung vor. „Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen müssen kalkulierbar und verlässlich sein. Deshalb ist es richtig, sie zu begrenzen“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vor dem Deutschen Pflegetag, der morgen beginnt. Um die Kostenexplosion in der Heimpflege für die Bedürftigen zu stoppen, sei auch eine Versicher-ungspflicht für Beamte und Selbst­ständige notwendig. „Alle sollten auf die gleiche Weise und solidarisch in einer Bürger­versicherung kranken- und pflegeversichert sein. Wenn die Union das immer noch nicht will, sollte sie endlich eigene Vorschläge machen“, mahnte Klingbeil.

Auch der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, pocht auf eine Reform, damit Heimkosten nicht aus dem Ruder laufen: „Wir müssen über alternative Finanzierungssysteme nachdenken“, sagte er der NOZ. Beispielsweise könnte die Kranken­versicherung, die Überschüsse erwirtschafte, die Kosten für die medizinische Versorgung auch dann übernehmen, wenn ein Pflegebedürftiger im Heim lebe. Auch der Einsatz von Steuermitteln dürfe kein Tabu sein, sagte Westerfellhaus. 

Der Sozialverband VdK fordert die Einführung einer „Pflegevoll-versicherung“. VdK-Prä­sidentin Verena Bentele sagte der Zeitung: „Das Prinzip der gesetzlichen Krankenver­si­cherung muss auf die Pflegeversicherung übertragen werden“, die derzeit nur einen Teil der Kosten erstattet. Wegen steigender Eigenanteile habe sich Pflegebedürftigkeit längst zu einem „Armutsrisiko“ entwickelt. (...)." Textquelle vgl.: Aerzteblatt.de, Foto: dpa

Veröffentlicht von ASG-SÜDPFALZ.de am 13.03.2019

Für sein ehrenamtliches Engagement zur Förderung der Gemeinschaft hat Wolfgang Thiel aus Hergersweiler die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.

Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf, überreichte ihm die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ausgestellte Urkunde und die zugehörige Medaille am 08.03.2019 in der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern.

--> zum Bericht

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.03.2019

Der SPD-Gemeindeverband Herxheim hat bei seiner Delegiertenkonferenz am 09.März in Herxheim die Kandidatenliste für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Herxheim aufgestellt. Der Vorsitzende des SPD- Gemeindeverbandes, Ewald Henkenhaf, konnte den Kreisvorsitzenden der SPD Südliche Weinstraße, Torben Kornmann, als Versammlungsleiter begrüßen.

Mit 13 Frauen und 19 Männern macht die SPD den Wählerinnen und Wählern ein attraktives personelles Angebot von engagierten, kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten für den Verbandsgemeinderat. Diie Liste führen mit Prof. Dr. Marion Murzin aus Herxheim an Platz 1 die Vorsitzende und mit Rüdiger Kühner aus Rohrbach an Platz 2 der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat an. Unter den Kandidaten sind kommunalpolitisch Erfahrene ebenso vertreten wie Neueinsteigerinnen und Neueinsteiger in das kommunalpolitische Geschehen. Insgesamt 5 nicht der SPD angehörende Kandidatinnen und Kandidaten wurden durch die Versammlung ebenfalls einstimmg nominiert.

 

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 12.03.2019

Unser stellvertretender Parteiratsvorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD Wolfgang Thiel wurde in Bad Bergzabern mit der Verdienstmedallie des landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Torben Kornmann, Kreisvorsitender der SPD würdigte Wolfgan Thiels Engagement. "Ehre, wem Ehre gebührt! Wir sind froh, jemanden mit deinem Engagement in unseren Reihen zu wissen. Vielen Dank für deine ehrenamtliche Arbeit in den letzten Jahrzehnten!"

Wolfgang Thiel setzte sich in den vergangen Jahren neben seinem Engagement in zahlreichen Vereinen vor allem für eine seniorengerechte Kommunalpolitik, grenzübergreifende Zusammenarbeit mit unseren französischen Nachbarn, sowie für ein zukunftfähiges Klimaschutzkonzept ein. Gerade für letzteres setzte er sich vehement auch auf den komunalen Ebenen der Politik ein. Seit über 45 Jahren ist Wolfgang Thiel nun Mitglied in der SPD. Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, beschreibt den Pfälzer als "Kämpfer für Europa und die Energiewende und als Kommunalpolitker und Ehrenamtler erster Reihe", den er als "leidenschaftlichen Genossen und super Typen" kennen lernen durfte.

 

Lieber Wolfgang, herzlichen Glückwunsch und Danke für dein Engagement!

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 08.03.2019

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