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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.01.2018 11:23 Ergebnisse der Sondierungsgespräche
Auf 28 Seiten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD als pdf

12.01.2018 09:21 Sondierungsgespräche
Am 07.01.2018 haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen. Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem

08.01.2018 09:56 „Wir wollen das Leben der Menschen besser machen“
Andrea Nahles im Interview mit „Bild am Sonntag“ Ab heute loten SPD und Union aus, ob eine neue Regierung möglich ist. Im Interview erklärt Andrea Nahles, welche Punkte ihr besonders wichtig sind. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

08.01.2018 09:39 Statement von Lars Klingbeil nach dem ersten Tag der Sondierungsgespräche mit CDU und CSU.
Verfügbar auf Facebook

26.12.2017 20:37 „Wir brauchen weniger Hinterzimmer, mehr Parlament“
Interview mit Andrea Nahles im SPIEGEL Das Entscheidende bei den anstehenden Sondierungen mit der Union sind die Inhalte, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Im SPIEGEL-Gespräch fordert sie eine Reichensteuer und erläutert ihre Pläne für einen lebhafteren Bundestag. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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> WECKRUF NACH DER WAHL: "GEMEINSAM FÜR EINE KINDERFREUNDLICHE, FAIRE UND OPTIMISTISCHE BILDUNGSGESELLSCHAFT !" :

Allgemein

Wir brauchen zukünftig einen optimistischen und mutigen Politik-Ansatz, in dem zukünftig erheblich mehr Bürgerinnen und Bürgern Wohneigentum steuerpolitisch ermöglicht wird. Wir müssen Paaren mit Kindern sowie Allein-Erziehenden das Leben zukünftig deutlich erleichtern. Der Mehrwert einer Kinder freundlichen Gesellschaft ist so unendlich groß und nicht zuletzt: Nur hierdurch werden die gravierenden demografischen Probleme in der Zukunft gelöst. Der Wettbewerbsdruck in der gesamten arbeitenden Bevölkerung hat sich durch die Globalisierung derart ausgeweitet, so dass wir gerade in diesem Bereich dringend politisch handeln müssen. 

Die wichtigste Aufgabe der Sozialdemokratie ist noch immer die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bevölkerung. Das war, ist und bleibt die politische DNA der sozialdemokratischen Reformidee. Wir sollten wieder konsequent für sichere, gesunde und tariflich entlohnte Arbeit streiten und die Lebensrisiken aller Beschäftigten mit Hilfe eines starken Sozialstaats minimieren. Die Sozialdemokratie muss insbesondere wieder fortschrittliche Antworten auf den Wandel in der Arbeitswelt im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung, neuer Geschlechterrollen und des demographischen Wandels geben. 

Aufstieg durch Bildung, gute und faire Arbeitsbedingungen, eine deutlich bessere Familienförderung, eine neue Wohneigentumsförderung und Mietwohn-raumförderung, solidarische Gesundheitspolitik sowie eine starke Alters-Absicherung sind die notwendige politische (Re-) Vision, um die soziale Marktwirtschaft in der digitalen Globalisierung neu und fair aufleben lassen zu können.

Wir brauchen darüber hinaus einen neuen Aufbruch in eine breiter aufgestellte Bildungsgesellschaft mit dem Grundsatz des permanenten Lernens, damit wir auch zukünftig wettbewerbsfähig sein können. Eine konstruktive und liberale gesellschaftliche Weiterentwicklung ist nur mit Zuversicht und individueller Entfaltungskraft möglich. Der Mehrwert von verteilungspolitisch gerechteren Verhältnissen muss spürbar und individuell erkennbar werden. Die Gesellschaft und jede/r Einzelne sollte langfristig auf Zusammenhalt, Sicherheit und Solidarität vertrauen können. Armut trotz Arbeit ist und bleibt völlig inakzeptabel. Sozialer Frieden ist eben das zentrale Fundament innerer Sicherheit.

"Das Großkapital, hohe Erbschaftseigentümer und sehr hohe Einkommen müssen deshalb wieder einen deutlich stärkeren finanziellen Beitrag für unsere Solidargemeinschaft leisten !"

Das ist der "New Deal", den wir brauchen ! Macht mit, gestaltet und kämpft dafür !

In diesem Sinne Euer Michael Falk (Vorsitzender ASG-Süpfalz & Vorstandsmitglied ASG-RLP)

 

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