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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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SPD will „Soziale Stadt“ für Landau :

Aktionen

Neuer Anlauf für Prüfauftrag nach Ortsrundgang durch Südstadt mit Thomas Hitschler

Die SPD-Stadtratsfraktion Landau will das Förderprogramm „Soziale Stadt“ noch einmal auf die Tagesordnung setzen. Das teilen die Fraktionsvorsitzende Monika Vogler und der südpfälzischen Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler nach einem gemeinsamen Ortsrundgang durch die Südstadt mit Mitgliedern der Fraktion mit, an dem auch Bürgermeister Maximilian Ingenthron teilgenommen hat.

„Die Südstadt entwickelt sich zu einem immer attraktiveren Stadtteil. Wohnraum ist hier sehr gesucht. Die Landesgartenschau hat viel zu dieser positiven Entwicklung beigetragen“, stellen Hitschler und die SPD-Fraktion bei ihrem Ortsrundgang am Donnerstag fest. Allerdings stehe das Quartier auch vor mancherlei sozialen Herausforderungen: Steigende Mieten, fehlende Parkplätze und ein erhöhter Bedarf an sozialen Beratungs- und Unterstützungsangeboten.

Städtebauförderung ist für die Sozialdemokraten eine wichtige Grundlage, um Städte und Gemeinden zukunftsfähig zu gestalten. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Programm ‚Soziale Stadt‘ mit 190 Millionen Euro gestärkt, nachdem schwarz-gelb das Programm 2012 auf 40 Millionen Euro zusammengestrichen hatte“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Hitschler.

Die SPD will prüfen lassen, ob und inwieweit mit diesen Mitteln auch Stadtquartiere in Landau gefördert werden. Bereits 2009 und 2014 stellte die SPD-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Prüfauftrag im Stadtrat. Die Verwaltung rechnete damals mit grundsätzlich positiven Impulsen für die betroffenen Gebiete, empfahl allerdings eine erneute Beratung nach Abschluss der Landesgartenschau. „Der Zeitpunkt dafür ist gekommen, jetzt einen dritten Anlauf zu nehmen. Deshalb werden wir das Thema erneut in die politische Diskussion einbringen“, so die Sozialdemokraten.

Beim Rundgang anwesend waren von vorne links nach hinten rechts: Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron, Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler, Verena Hüttmann vom Stadtteilbüro Südstadt, Sonja Baum-Baur (Stadträtin und Ortsvereinsvorsitzende in Godramstein), Moni Vogler ( Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion), Hermann Demmerle (Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer der SPD Stadtratsfraktion), Heinz Schmitt (Stadtrat)

 

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